Pressemitteilung: Antrag der CDU Dürwiß / Stadtratsfraktion zu Straßenschäden in Dürwiß vom 18.08.2017

Folgende Pressemitteilung des Vorsitzenden der CDU Eschweiler wurde heute veröffentlicht.

Thomas Schlenter, Vorsitzender CDU Eschweiler
Thomas Schlenter, Vorsitzender CDU Eschweiler

Sehr geehrte Damen und Herren,


zum Inhalt des Kommentars der Eschweiler Zeitung vom 25.08.2017 sowie zur Mitteilung der SPD Eschweiler (Veröffentlichung in der SuperSonntag vom 03.09.2017) nehme ich namens der CDU Eschweiler wir folgt Stellung:


In unserem Antrag vom 18.08.2017 wurden die Beseitigung der Straßenschäden auf der Wilhelm-Proemper-Straße sowie ein Sachstandsbericht zu geplanten Straßensanierungsmaßnahmen in Dürwiß anlässlich des schlechten Zustands des Fahrbahnbelags der Jülicher Straße und der Hans-Böckler-Straße gefordert.


Richtig ist, dass der Auftrag zur Beseitigung der Straßenschäden auf der Wilhelm-Proemper-Straße in der Ratssitzung vom 10.05.2017 vergeben wurde. In der entsprechenden Sitzungsvorlage des nichtöffentlichen Teils wurde angekündigt, dass die Arbeiten Ende Mai beginnen und binnen 30 Werktagen ausgeführt sein sollten. Mithin hätte die Maßnahme bereits durchgeführt sein sollen.

Dass vor diesem Hintergrund in unserem o.g. Antrag erfragt wurde, wann die Sanierung endlich umgesetzt wird verbunden mit dem Hinweis auf die gegebene Dringlichkeit, ist seitens der CDU naheliegend. Im Kommentar der Eschweiler Zeitung sowie in der Mitteilung der SPD Eschweiler wird jedoch der Eindruck erweckt, als wäre diese Nachfrage wider besseren Wissens erfolgt. In diesem Zusammenhang freuen wir uns nunmehr aus der Zeitung erfahren zu haben, dass Anfang September mit der Sanierung begonnen wird. Dahingehend ist unser Antrag nun -wenn auch auf abgekürztem Weg- zumindest kurzfristig beantwortet.


Des Weiteren wird suggeriert, wir hätten eine sofortige Sanierung der Jülicher Straße bzw. der Hans-Böckler-Straße gefordert. Bei wiederholten Lesen unseres Antrags, habe ich diese Forderung leider nicht finden können. Lediglich die Forderung eines Sachstandsberichts verbunden mit einem Zeitplan hinsichtlich der Sanierungsmaßnahmen für den gesamten Ortsteil Dürwiß kann ich dem Antrag entnehmen. Sofern keine anderweitigen Informationen vorlagen, die den Rückschluss auf die Forderung einer sofortigen Sanierung nahelegen, ist diese Behauptung unwahr.


In diesem Zusammenhang wird der Städteregion in letztgenannter Sache Blockade und mangelnde Zahlungsbereitschaft vorgeworfen. Der beigefügten Antwort auf eine schriftliche Nachfrage der CDU Fraktion im Städteregionstag können Sie entnehmen, dass dem nicht so ist. Im Gegenteil ist die Städteregion Aachen durch ihre Mitwirkung an Förderanträgen die Stadt Eschweiler betreffend bereit die Chancen in den Genuss von Fördermitteln zu kommen zu erhöhen.


Vor diesem Hintergrund und der Äußerungen der jüngeren Vergangenheit drängt sich der Eindruck auf, dass die SPD Eschweiler weniger an der Mitwirkung der politischen Willensbildung interessiert ist, sondern lieber gezielte Desinformation zum Teil mittels Verbreitung von Unwahrheiten betreibt.


Für Rückfragen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung.


Mit freundlichen Grüßen


Thomas Schlenter
Vorsitzender

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